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   LSG Sachsen, 07.12.1998 - L 1 KR 26/98   

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https://dejure.org/1998,36885
LSG Sachsen, 07.12.1998 - L 1 KR 26/98 (https://dejure.org/1998,36885)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07.12.1998 - L 1 KR 26/98 (https://dejure.org/1998,36885)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07. Dezember 1998 - L 1 KR 26/98 (https://dejure.org/1998,36885)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1999, 342
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten -

    Auszug aus LSG Sachsen, 07.12.1998 - L 1 KR 26/98
    Eine Durchbrechung des Sachleistungssystems ist nach Wortlaut und Zweck des § 13 Abs. 3 SGB V nur in dem Umfang zulässig, in welchem sie durch das Systemversagen verursacht ist (vgl. BSGE 79, 125 [BSG 24.09.1996 - 1 RK 33/95] [126 f.]; 81, 54 [56]; st. Rspr.).

    Hierzu ist auf § 135 Abs. 1 SGB V in der hier maßgeblichen Fassung des Gesundheitsstrukturgesetzes vom 21.12.1992 (BGBl. I S. 2266) abzustellen, die auch den Umfang der von der Krankenkasse dem Versicherten geschuldeten Leistungen bestimmt (vgl. BSGE 81, 54 [BSG 16.09.1997 - 1 RK 28/95] [59 ff.]).

  • BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95

    Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen

    Auszug aus LSG Sachsen, 07.12.1998 - L 1 KR 26/98
    Eine Durchbrechung des Sachleistungssystems ist nach Wortlaut und Zweck des § 13 Abs. 3 SGB V nur in dem Umfang zulässig, in welchem sie durch das Systemversagen verursacht ist (vgl. BSGE 79, 125 [BSG 24.09.1996 - 1 RK 33/95] [126 f.]; 81, 54 [56]; st. Rspr.).
  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 32/95

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten -

    Auszug aus LSG Sachsen, 07.12.1998 - L 1 KR 26/98
    Der Umfang des Krankenbehandlungsanspruches wird nach Maßgabe des SGB V vielmehr durch die Leistungsgesetze und die untergesetzlichen Vorschriften, zu denen auch die vom Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen erlassenen Richtlinien zählen, bestimmt und begrenzt (vgl. BSGE 81, 73 [BSG 16.09.1997 - 1 RK 32/95] [85] m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 16.02.2006 - 15 K 6677/04

    Krankheitskosten; außergewöhnliche Belastung; LASIK-Augenoperation;

    Entsprechende Abgrenzungskriterien, die auch für die steuerliche Beurteilung herangezogen werden können, ergeben sich aus den im Rahmen von versicherungs- und beihilferechtlichen Streitigkeiten von den Sozialgerichten (gesetzliche Krankenversicherung), Zivilgerichten (private Krankenversicherung) und Verwaltungsgerichten (Beihilfe) aufgestellten Grundsätzen (vgl. z.B. Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 07.12.1998 L 1 KR 26/98, juris; Urteil des LG München I vom 4.11.2004 31 S 951/04, VersR 2005, 394 und Beschluss des OVG Münster vom 07.01.2002 6 A 1144/00; juris).
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